EU-Plastikstrategie: Parlament bekräftigt Rolle der Produktverantwortung

Das Europäische Parlament hat am 13. September 2018 seinen Bericht zu der im Januar vorgelegten Europäischen Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft der EU-Kommission verabschiedet. In der Stellungnahme unterstützen die Abgeordneten das Kommissionsziel, dass spätestens ab 2030 alle Kunststoffverpackungen wiederverwendbar oder kosteneffizient recycelbar sein müssen. Das Parlament sieht die Erweiterte Produktverantwortung als ein bedeutendes Instrument zur Schaffung eines stabilen Binnenmarkts für Recyclingrohstoffe, plädiert jedoch für zusätzliche Maßnahmen. So ist die EU-Kommission mitunter aufgefordert, Qualitätsstandards zu entwickeln, um das Vertrauen in den Markt für Rezyklate zu stiften. Zudem empfiehlt das Parlament, Mindestvorgaben für den Einsatz von Recyclingmaterial einzuführen und einen verringerten Mehrwertsteuersatz für Produkte mit Rezyklatgehalt in Betracht zu ziehen.

Der BPVV begrüßt die Entschließung des Europäischen Parlaments. „Das Europäische Parlament hat erkannt, dass die Schaffung eines Binnenmarkts für Sekundärrohstoffe die notwendige Voraussetzung einer gut funktionierenden Kreislaufwirtschaft ist“, sagt Martin Schröder, Geschäftsführer des BPVV. „Dazu sollen alle Inverkehrbringer von Verpackungen ihre Produktverantwortung aktiv wahrnehmen und als Chance begreifen. Ebenso notwendig ist aber auch ein branchenübergreifender, interdisziplinärer Dialog aller Beteiligten, um gemeinsam Lösungen für ein recyclinggerechtes Verpackungsdesign zu erarbeiten.“